Sozialrecht

Von der Geburt bis ins Alter stellt der Sozialstaat Unterstützung für die Menschen bereit. Alter, Krankheit, Arbeitslosigkeit, Invalidität und Pflegebedürftigkeit werden durch die fünf „Säulen“ der Sozialversicherung aufgefangen. Das persönliche Existenzminimum in Form von Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe, die Ausbildungsförderung, die Eingliederungsleistungen für behinderte Menschen, Kinder- und Elterngeld, soziale Entschädigung u.s.w. sind viele weitere sozialstaatliche Leistungen, die jedem einzelnen Bürger zustehen.

Angesichts dessen ist es nicht verwunderlich, dass das Sozialrecht durch eine hohe Komplexität gekennzeichnet ist. Das macht die Sache für die Betroffenen allerdings schwierig: Wer weiß schon, wie viele unterschiedliche Rentenarten es gibt und welche Voraussetzungen man dafür erfüllen muss? Wieviel Arbeitslosengeld man bekommt und was man nebenbei verdienen darf? Wie und wann man überhaupt Mitglied in der gesetzlichen Sozialversicherung wird? Was im Pflegefall zu tun ist? U.s.w., u.s.w.

Die Leistungserbringer im Sozialrecht (z.B. Ärzte, Psychotherapeuten, Krankenhäuser, Heime, ambulante Pflegedienste, Hilfs- und Heilmittelerbringer) unterliegen ganz eigenen Regelungen, was z.B. die Fragen ihrer Berufsausübung, ihrer Zulassung oder ihrer Vergütung angeht.

Deshalb sollten sowohl Leistungsberechtigte als auch Leistungserbringer keinesfalls auf eine fachlich fundierte, unabhängige und neutrale Beratung und Interessenwahrnehmung durch einen Anwalt verzichten.

Das sozialrechtliche Tätigkeitsspektrum meiner Kanzlei umfasst:

Fragen der Sozialversicherungspflicht / Zahlung von Beiträgen (SGB IV)
Freiwillige Versicherung, Statusfeststellung,
Versicherung als Arbeitnehmer, Familienangehöriger, Student, Selbständiger, Unternehmer, Freiberufler, Künstler, Journalist, Geschäftsführer, Gesellschafter etc.

Leistungen der Agentur für Arbeit oder des Job Centers bzw. ARGE (SGB III, SGB II)
Arbeitslosengeld I oder Arbeitslosengeld II (sog. „Hartz IV“),
Leistungsablehnung oder Leistungskürzung, Anrechnung von Einkommen oder Vermögen,
Sperrzeiten, Sanktionen, Rückforderung,
Ausbildungsförderung, Umschulung, Weiterbildung, berufliche Bildung.

Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V)
Mitgliedschaft, Beiträge, Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung, Krankengeld, Zulassungs-, Versorgungs- und Vergütungsverträge der Leistungserbringer, Schiedsverfahren, Gestaltung von Praxis- und Behandlungsverträgen, Haftungsfragen.

Rentenansprüche (SGB VI)
Renten wegen Erwerbsminderung, Berufsunfähigkeit oder Hinterbliebenenrenten, medizinische und berufliche Rehabilitation.

Gesetzliche Unfallversicherung(SGB VII)
Leistungen von Berufsgenossenschaft und Unfallkasse bei Berufskrankheit oder Arbeitsunfall, Heilbehandlung, Rehabilitation, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Verletztengeld und Verletztenrente.

Leistungen bei Behinderung (SGB IX)
Schwerbehindertenausweis, Grad der Behinderung (GdB), Nachteilsausgleich und Merkzeichen, Verfahren beim Versorgungsamt, Eingliederungsleistungen, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben und zur medizinischen Rehabilitation, Anerkennung einer MdE, soziales Entschädigungsrecht, Opferentschädigungsgesetz, Beratung und Fertigung von Behindertentestamenten

Pflegeversicherung, Pflegebedürftigkeit, Pflegestufen (SGB XI)
Beantragung und Durchsetzung von Leistungen, Ein- oder Höherstufung (Pflegestufen), Überprüfung von Pflegegutachten, Ansprüche auf Behandlungspflege, Heil- und Hilfsmittel, Unterstützung ambulanter und stationärer Pflegeeinrichtungen z.B.: Beratung und Erstellung von Pflegeverträgen, Heimverträgen, Verträgen für betreutes Wohnen, Begleitung von Verfahren vor der Heimaufsicht, Vorbereitung und Begleitung bei Qualitätsprüfungen durch den MDK, Forderungseinzug bzw. Durchsetzung offener Pflege- oder Heimkosten gegenüber Klienten, gesetzlichen Betreuern, Angehörigen, Sozialämtern, Pflegekassen oder Erben, Geltendmachung und Abwehr von Schadensersatzansprüchen, Durchführung von Fortbildungsveranstaltungen für Mitarbeiter, Führungskräfte, Angehörige in pflege-/heimrechtlichen Themen

Leistungen der Sozialhilfe (SGB XII)
z.B. soziale Grundsicherung, Hilfe zur Pflege, Eingliederungshilfe, Rehabilitation und Teilhabe von behinderten Menschen, Leistungsablehnung oder Leistungskürzung, Anrechnung von Einkommen und Vermögen, Übergang von Unterhaltsansprüchen gegen Angehörige (Elternunterhalt), Rückforderung von Leistungen, Ansprüche des Sozialhilfeträgers gegenüber den Erben.

Widerspruchsverfahren und Klagverfahren vor den Sozialgerichten (SGG), Sozialdatenschutz (SGB X)